Ach ja, die Internet-Enquete.
Die geradezu wahnwitzige Geschwindigkeit, in der dieses Gremium des Bundestags mutig wichtige und richtige Entscheidungen vorantreibt, verdeutlicht folgendes Bonmot:
"Nach langwieriger Debatte beschloss das Gremium mit knapper Koalitionsmehrheit (17 zu 16), entgegen eines Anfang Juli gefassten Beschlusses doch keine Gutachten zu den beiden Themenbereichen Netzneutralität und Urheberrecht zu vergeben. Stattdessen sollen zunächst Entwürfe für mögliche Gutachten eingeholt werden, die der weiteren Arbeit der Projektgruppen zugutekommen sollen."
Mehr hier.
Statt immerhin in Auftrag gegebener Gutachten als Grundlage reden wir also als nächstes über Entwürfe dazu. Anders formuliert: Für die nächsten paar Monate passiert da auch nichts.
Zudem sind sie sich ja alle sicher, dass Netzneutralität wichtig und richtig ist, sehen sie nur weder gefährdet noch wissen sie, wie sie schützen sollen.
Ist schon interessant, dass über Schutzmethoden nachgedacht wird, wenn's doch angeblich gar keine Gefährdung gibt. Mal davon abgesehen, dass die sich aus einigen Ansinnen sehr wohl ableiten lässt.
Bei der Einlassung, Netzneutralität erlaube ja sehr wohl qualitative Unterscheidungen, stellen sich einem schon die Haare auf. Wenn manche Traffic-Art gleicher als andere ist, kann das schnell auf einen sehr rutschigen Pfad führen.
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